Die Polizei im lateinamerikanischen Rechtsstaat: Eine vergleichende Untersuchung

Verfasser / Beitragende:
[Kai Ambos, Ezequiel Malarino]
Ort, Verlag, Jahr:
2004
Enthalten in:
Zeitschrift für die Gesamte Strafrechtswissenschaft, 116/2(2004-08-01), 513-540
Format:
Artikel (online)
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520 3 |a I. Einführung Wenn das Strafverfahrensrecht "der Seismograph der Staatsverfassung" ist, so lässt sich der Stand der demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung eines Staates an seinem Strafverfahren messen. Dessen Qualität wiederum hängt von der Art und Weise der Kontrolle der polizeilichen Ermittlungen ab, denn deren Bedeutung für den Strafprozess kann nicht überschätzt werden. Der bekannte Ausspruch Kerns hat nach wie vor Gültigkeit: Ohne Polizei ist die Staatsanwaltschaft wie "ein Kopf ohne Hände". Weil dies auch und gerade in Lateinamerika gilt, kommt eine wirkliche Strafverfahrensreform nicht ohne eine Polizeireform aus. Diese setzt aber zunächst eine normativ-empirische Bestandsaufnahme zum Zustand der Polizei in Lateinamerika voraus. Die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme sollen hiermit auch dem deutschen Fachpublikum zugänglich gemacht werden, wobei freilich nur einige Tendenzen und gemeinsame Probleme des polizeilichen Handelns in Lateinamerika dargestellt werden können. Auch die umfassendere Originaluntersuchung ist angesichts des schieren Ausmaßes und der Komplexität des Polizeiwesens in Lateinamerika an Schranken gestoßen. So musste man sich etwa in großen Bundesstaaten wie Argentinien, Brasilien und Mexiko auf die Untersuchung der Bundespolizeien beschränken. Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Polizei in einem schwierigen sozialen Umfeld tätig ist, das durch Gewalt als Produkt der zunehmenden Verarmung breiter Bevölkerungsschichten gekennzeichnet ist. Die Lösung des Problems der Armutskriminalität wird dabei von der herrschenden politischen Klasse in der Regel in einer Vermehrung der polizeilichen Befugnisse gesucht und dies bringt unvermeidlich die Gefahr größeren Missbrauchs mit sich, zumal viele lateinamerikanischen Polizeien immer noch in der Kontinuität der Militärdiktaturen der 70er und 80er Jahre stehen. 
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